Berliner CDU-Fraktion will keinen Beschluss mit Linken  

  29 Oktober 2019    Gelesen: 1107
Berliner CDU-Fraktion will keinen Beschluss mit Linken  

Die CDU-Fraktion im Berliner Abgeordnetenhaus lehnt es ab, gemeinsam mit der Linken einen Parlamentsbeschluss zum bevorstehenden 30. Jahrestag des Mauerfalls zu fassen.

Fraktionschef Dregger sagte in Berlin, die Linkspartei sei die Partei von Mauer und Stacheldraht. Sie trage eine historische Verantwortung für das DDR-Unrecht, das heute bis in Teile der SPD hinein relativiert und verharmlost werde. Mit Blick auf die Opfer des SED-Regimes wäre eine gemeinsame Resolution unangemessen.
Dregger kündigte an, seine Fraktion werde einen eigenen Antrag einbringen.

Die Ergebnisse der Landtagswahl in Thüringen hatten in der CDU einen Diskussion über den Umgang mit der Linken ausgelöst.

Deutschlandfunk


Tags:


Newsticker